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Bündnis 90 / Die Grünen

Ortsverband Bergneustadt

Am 11.März hatten wir eine erste OV-Wahl-Versammlung für die Kommunalwahlen im Herbst

Die Kommunalwahlen am 14.September werfen ihre Schatten voraus.

Am 11. März haben wir bei unserer Ortsverbandsversammlung schon 11 der 16 Stadtwahlbezirke für die Wahlen zum Stadtrat besetzen können.

(Wer Interesse hat für die Grünen in einem Stadtwahlbezirk anzutreten, kann sich gerne bei Henning oder Roland melden)

Auch auf der Bergneustädter Reserveliste haben wir die ersten 9 Listenplätze besetzt.

Die beiden von uns an diesem Tag für die Kreiswahlbezirke vorgeschlagenen Kandidaten Achim (Bergneustadt I) und Roland (Bergneustadt II) wurden bei der Wahl auf der Kreisverbandsversammlung einstimmig gewählt. Bei den Wahlen zur Kreistags-Reserveliste haben es die Mitglieder des OV Bergneustadt leider nur auf den 17. (Silke Mehlan), den 18. (Roland Wernicke) und den 22. (Achim Haas) Reservelistenplatz geschafft.

 

Zur Stadtratssitzung am Mittwoch 12. März 2025

Thema: Nothaushalt 2025 und HaushaltSicherungsKonzept

Bei dieser Sitzung ging es um das HaushaltsSicherungsKonzept und den Haushalt 2025.

Unsere in der Dezembersitzung von allen anderen Fraktionen so vehement abgelehnte Sparmaßnahme, die Entschädigungen für Stadtverordnete auf Teilpauschale plus Sitzungsgeld umzustellen, wurde anders als erwartet im HSK etwas verschleiert.   

Ein anderer unserer Sparvorschläge, Millionen € an zusätzlichen Krediten für die Erschließung und Versiegelung eines Industriegebietes Schlöten II aufzunehmen, wurde nicht gefolgt.

Dem HSK haben wir dann konsequent zugestimmt   und    auch dagegen gestimmt.

Aus dem NRW Landtag

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